"Die Angst vor Anschlägen bleibt"

NAZI-TERROR
Die Ombudsfrau für die Opferangehörigen, Barbara John, über Polizei, Aufklärung und Erinnerung


taz: Frau John, Sie sind Ombudsfrau für die Angehörigen der Opfer der Zwickauer Neonazi-Terrorzelle: Hätten Sie es noch vor wenigen Monaten für möglich gehalten, dass es eines solchen Postens bedarf?

Barbara John: Nein, natürlich nicht. Und das Schlimme ist ja, dass in all den Jahren niemand dem Verdacht nachging, dass es sich bei dieser Mordserie um rechtsextreme Verbrechen handeln könnte.

taz: Die Polizei sagt: Wir haben in alle Richtungen ermittelt.

John: Wenn es denn so gewesen wäre! Die Polizei hat fast ausschließlich in eine Richtung ermittelt: "Ausländerkriminalität". Das war ihre wichtigste Option. Das erste Mordopfer, Enver Simsek, wurde deshalb verdächtigt, neben Blumen vom Großhandel in Amsterdam wahrscheinlich auch noch Drogen zu importieren. Bei den anderen Opfern gab es ähnliche Verdächtigungen. Die Sicherheitsbehörden sind in die Familien hineingegangen und haben Fragen über Fragen gestellt, um vermeintliche Beziehungen zwischen Tätern und Opfern herauszukitzeln. Aber: immer dieselbe Waffe, immer Einwanderer, keine harte Spur in die Mafia- oder Drogenszene. Da hätten doch alle Glocken läuten müssen!

taz: Wie erklären Sie sich, dass genau das nicht passiert ist?

John: Polizisten werden auf die Arbeit in einer Einwanderungsgesellschaft immer noch nicht vorbereitet. Sie erleben Migranten vor allem als Tatverdächtige. In ihrem privaten Umfeld und auch bei der Polizei sind Einwanderer noch immer die Ausnahme.

taz: Sie haben inzwischen mit fast 70 Angehörigen der Opfer Kontakt aufgenommen. Was sagen die über die jahrelangen Falschverdächtigungen?

John: Für sie war das eine furchtbar belastende Situation. Dadurch sind meistens die kleinen sozialen Netze, die für Einwanderer besonders wichtig sind, zerstört worden. Nachbarn und Bekannte haben gesagt: So wie die Polizei die in die Mangel nimmt, wird da schon was dran sein. Auch innerhalb der Familien kam es manchmal zu Streit, zu Trennungen.

taz: Was genau können Sie für die Familien jetzt tun?

John: Als Erstes habe ich den Angehörigen, deren Väter, Brüder oder Männer ermordet wurden, einen Brief geschrieben, genauso den Opfern, die die Anschläge der rechtsextremen Terroristen in Köln überlebt haben. Damit sie überhaupt wissen, dass es mich gibt und sie mich jederzeit erreichen können. Dann habe ich ihnen einen Fragebogen geschickt, um herauszufinden, was sie jetzt und heute konkret brauchen.

taz: Was waren die Antworten?

John: Manche benötigen eine psychologische Betreuung, andere machen sich Sorgen, wie sie ihre Anwaltskosten bezahlen können. Schulden haben sich angehäuft. Die Ausbildung von Kindern ist aus Geldmangel gefährdet. Es gibt Probleme bei der Einbürgerung. Ich bekomme aber auch sehr persönliche Briefe, in denen Angst und Verzweiflung geäußert werden.

taz: Obwohl die Täter gefunden wurden, bleibt die Angst?

John: Ja, sie haben weiter Angst, auch um ihre Kinder. Ich frage mich, wie sich die Angehörigen ein Stück weit aus ihrer Opferrolle befreien und wieder aktiv werden könnten im Geschehen. Und ich glaube, dass die Einbeziehung in die Aufklärung ihnen dabei helfen würde.

taz: Wie meinen Sie das?

John: Viele Angehörige erklären, dass sie von den Behörden über den Stand der Ermittlungen nicht informiert werden. Sie möchten das aber unbedingt. Hier muss eine machbare Form gefunden werden. Außerdem gehört es zur Aufklärung, darzustellen, wie weit sich die Ermittler damals bei den Familien verrannt haben.

taz: Seit bekannt wurde, dass die Morde von einer rechten Terrortruppe verübt wurden, gab es keine Lichterketten, keine Großdemos. Warum nicht?

John: In das Bewusstsein vieler Menschen sind Tragweite und Ausmaß der rassistischen Verbrechen noch nicht eingesickert. Sie liegen Jahre zurück, nicht mal die Sicherheitsapparate konnten aufklären, es scheint ja dann nicht so bedeutsam gewesen zu sein. Fatal. Die Reaktion wäre mit Sicherheit anders gewesen, wenn es sich bei der Mordserie um zehn deutsche Politiker oder Unternehmer gehandelt hätte.

taz: Aus einem Fonds bekommen die Opferangehörigen nun 5.000 bis 10.000 Euro Entschädigung. Genügt das?

John: Ein Menschenleben ist nicht zu ersetzen. Aber wenn jeder Passagier des verunglückten Kreuzfahrtschiffs "Costa Concordia" nun 11.000 Euro als Entschädigung bekommen soll, zeigt das eine krasse Unverhältnismäßigkeit. Schon vor Jahren mussten die Familien hohe Kosten bestreiten, für die Beerdigung, die Überführung, den Lebensunterhalt, weil der Ernährer plötzlich wegfiel. Heute für Anwälte, die für sie tätig sind. Viele stürzten materiell ins Elend, weil der Ernährer der Familie ermordet wurde. Mit Geld Schäden zu mindern, ist nun wirklich das Mindeste, was zu tun ist. Übrigens sind die Angehörigen in diesem Punkt sehr zurückhaltend.

taz: Im Bundestag gibt es nun einen Untersuchungsausschuss, am Mittwoch soll außerdem noch eine Bund-Länder-Kommission eingesetzt werden. Was erwarten Sie von diesen Gremien?

John: Ich würde eine andere Form der Aufklärung bevorzugen, die auch die gesellschaftlichen Hintergründe beleuchtet.

taz: Wie würde das aussehen?

John: In England wurde 1993 ein junger dunkelhäutiger Mann erstochen, Stephen Lawrence. Fünf Jahre später wurde die Macpherson-Kommission ins Leben gerufen, die vollkommen unabhängig von parteipolitischen Färbungen einen Bericht erarbeitete. Darin wurde festgestellt, dass Scotland Yard bei den Ermittlungen auf dem rechten Auge blind war. Und es wurden Empfehlungen abgegeben, wie institutioneller Rassismus nicht nur in den Sicherheitsbehörden bekämpft werden kann, sondern in der Gesellschaft insgesamt. Auch für Deutschland wäre ein solches unabhängiges Gremium besser., das nicht nur Pannen im Getriebe untersucht, sondern den Blick schärft, wie weit wir noch zurückliegen bei den Mindesstandards für eine moderne Einwanderungsgesellschaft.

taz: In zwei Wochen wird es eine zentrale Trauerfeier in Berlin geben. Was kann ein solches Gedenken noch leisten?

John: Für die Angehörigen ist wichtig, dass ihr guter Ruf, ihre persönliche Ehre und die der Opfer öffentlich betont und wiederhergestellt werden. Für uns als Gesellschaft ist bedeutsam, dass wir das widerfahrene Unrecht, den Verlust an Menschenleben, das Leid der Familien mitempfinden.

taz: Braucht es auch einen Ort der Erinnerung?

John: An allen zehn Tatorten sollte es Gedenkorte geben, das ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Die Bayern kennen meinen Vorschlag schon. Vorbei und vergessen: das wäre die Fortsetzung von Gleichgültigkeit.


Interview Sabine Am Orde und Wolf Schmidt

erschienen am 08.02.2012 in der "taz"

 

 

Ein Zwischenruf zu Einstellungen

Eine Kolumne von Barbara John, Kuratoriumsmitglied von Aktion Courage e.V.

Um rechtsextreme Gewalt zu bekämpfen, reicht es nicht aus, an der Sicherheitsarchitektur zu werkeln. Deutschland braucht neue Maßstäbe in den Beziehungen zu seinen Einwanderern. 

Im April 1993 wartete der 18-jährige Stephen Lawrence in London-Eltham auf den Bus. Plötzlich wurde der dunkelhäutige Abiturient ohne jeden Anlass von fünf Jugendlichen weißer Hautfarbe rassistisch beschimpft und niedergestochen. Er starb. Erst achtzehn Jahre später, Anfang Januar 2012, wurden zwei Briten, inzwischen 35 und 36 Jahre alt, des Mordes durch neue gerichtsmedizinische Methoden überführt. Tatverdächtig waren sie zwar schon 1993. Nur damals hatten die Beamten von Scotland Yard Stephens Freunde im Visier; die weiße Jugendgang kam noch ungeschoren davon.

Nun also doch noch späte Gerechtigkeit und noch viel mehr: Der Mord an Stephen hat das Land verändert.

Bereits 1999 erklärte die von der Regierung eingesetzte Untersuchungskommission, Rassismus (weiße Engländer sind anderen überlegen) sei bei Scotland Yard nicht zu übersehen, oft präsent in den Einstellungen, im Handeln, in den Strukturen. Ein Schock, dem Taten folgten: Von den 70 Empfehlungen, Gesellschaft, Schulen und Polizei betreffend, wurden 67 umgesetzt.

Wie wird sich unser Land verändern nach zwei Bombenanschlägen und zehn Morden: neun Einwanderer und eine Polizistin, alle Opfer der „Zwickauer Zelle“? Zu keinem Zeitpunkt wurden deren Mitglieder verdächtigt. Kein Polizist, kein Verfassungsschützer war ihnen auf den Fersen. Schließlich entwichen zwei Täter durch Selbstsprengung, die dritte stellte sich. Längst aber waren die Mordfälle als Altfälle abgeheftet, „cold cases“. Einzige Hoffnung: Kommissar Zufall.

Was spiegeln uns diese unfassbaren Vorgänge? Eine Gesellschaft, die sich noch längst nicht befreit hat von ihrer Überheblichkeit, ja Feindschaft gegenüber eingewanderten Mitmenschen. Polizisten und Verfassungsschützer, die sich im Zweifel gegen Einwanderer positionieren, wenn „Ausländerkriminalität“ oder rechtsradikale Mordlust mögliche Verdachtsoptionen sind. Politiker, die allein auf gut funktionierende Räderwerke in der Sicherheitsarchitektur zu setzen scheinen und die „Software“, also die Einstellungen der Akteure nicht klar genug im Blick haben. Im Raum steht das Vermächtnis der Opfer. Auch Deutschland braucht neue Maßstäbe in den Beziehungen zu seinen Einwanderern.

erschienen im "Tagesspiegel", 22.01.2012